SKLK / Sächsisches Kompetenzzentrum Landes- & Kommunalpolitik e.V. » LANDTAG

Stadt und Land – Was die Verfassung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen zu tun hat

sklk_editor — Mon, 05 Sep 2022 09:37:21 +0000

In den zurückliegenden Jahren hat sich das Gefälle zwischen Stadt und Land weiter vergrößert. Während die Großstädte Leipzig und Dresden stetig gewachsen sind, sank die Einwohnerzahl zahlreicher Landkreis in Sachsen kontinuierlich. Wie ist es um die „gleichwertigen Lebensverhältnisse“ im Freistaat bestellt, die in der Verfassung benannt werden? Der zweite Teil der Serie zur Verfassungswirklichkeit geht dieser Frage nach. Den Text “Stadt und Land – Hand in Hand?” aus dem Landtagskurier können Sie hier nachlesen.

Was bedeutet Meinungsfreiheit?

sklk_editor — Mon, 05 Sep 2022 09:22:18 +0000

Vor 30 Jahren gab sich der wieder gegründete Freistaat Sachsen eine neue Verfassung. Das Dokument von 1992 steht in einer Linie mit den sächsischen Verfassungen von 1831 und 1919. Es ist zugleich das Erste, das umfassende Grundrechte festschreibt. Anlässlich des Jubiläums stellt sich die Frage, wie sich diese rechte im Alltag der Bürgerinnen und Bürger bewähren. Eine dreiteilige Serie zu Verfassungsjubiläum stellt einzelne Aspekte vor. Ein Beitrag unserer Vorsitzenden Prof. Dr. Astrid Lorenz erläutert, was Meinungsfreiheit eigentlich konkret bedeutet.

Den Text “Was bedeutet Meinungsfreiheit?”, der im Landtagskurier erschienen ist, finden Sie hier.

Neue Publikationen von Werner Reutter

sklk_editor — Sun, 13 Dec 2020 20:19:20 +0000

Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Reutter, Vorstandsmitglied des SKLK, hat 2020 zwei neue Bücher bei Springer VS publiziert.

Das Lehrbuch “Die deutschen Länder” betrachtet den deutschen Bundesstaat aus der Perspektive der Länder. Es informiert über die Entwicklung der deutschen Länder, analysiert deren Bedeutung für Demokratie, Bundes- und Rechtsstaat und führt in die zentralen Grundlagen von Politik in den Ländern ein. Das Buch enthält zudem eine komprimierte Darstellung der Geschichte und Entwicklung der Bundesländer und bietet politisch Interessierten, Lehrenden und Studierenden der Politik-, Sozial-, Rechts- und Geisteswissenschaften einen ebenso umfassenden wie komprimierten Überblick über die deutschen Länder.

Außerdem hat Reutter den Band “Verfassungsgerichtsbarkeit in Bundesländern” herausgegegeben. Das Buch untersucht die theoretischen, methodischen und inhaltlichen Dimensionen der Verfassungsgerichtsbarkeit in den Bundesländern und beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Politik und Verfassungsrechtsprechung. Im ersten Teil werden theoretische und methodische Ansätze zur Analyse von Verfassungsgerichtsbarkeit auf nationaler und subnationaler Ebene vorgestellt und kritisch beleuchtet. Der zweite Teil beschäftigt sich mit historischen, institutionellen und soziologischen Voraussetzungen der Verfassungsrechtsprechung in den Ländern. Im dritten Teil wird der Einfluss der Landesverfassungsgerichte in mehreren Politikfeldern dargestellt und analysiert. Im abschließenden vierten Teil wird die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Schweizer Kantonen sowie in den amerikanischen Bundesstaaten untersucht. Darüber hinaus wird die Rolle der Landesverfassungsgerichte im Rahmen der europäischen Integration analysiert.

Arbeitspapier 1/2019: Von ›sicheren‹ zu umkämpften Wahlkreisen in Sachsen

sklk_editor — Thu, 27 Jun 2019 13:32:55 +0000

Ein neues SKLK-Arbeitspapier zum Thema Von ›sicheren‹ zu umkämpften Wahlkreisen in Sachsen ist online. Angesichts der Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 und der Prognosen für die am 1. September anstehende Landtagswahl analysieren die Autorinnen und Autoren, wie ›sicher‹ die Wahlkreise in Sachsen seit 1990 tatsächlich waren. Die Untersuchung zeigt signifikante Veränderungen im Zeitverlauf: Die CDU war keineswegs überall so erfolgreich, wie die reine Anzahl der gewonnenen Direktmandate suggeriert. Ihr regionaler Erfolg bei den Wählerinnen und Wählern fiel schon lange vor der im Freistaat besonders umstrittenen Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung sowie dem Erstarken der AfD ab.

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Workshop & Podiumsdiskussion

sklk_editor — Thu, 18 Apr 2019 14:12:04 +0000

Für Sachsen ist 2019 ein Superwahljahr: Nach den Kommunal- und Europawahlen im Mai wird im Herbst der neue Landtag gewählt. Aus diesem Anlass veranstalten die Universität Leipzig und das Sächsische Kompetenzzentrum Landes- und Kommunalpolitik (SKLK) eine Nachwahlanalyse zu den Europa- und Kommunalwahlen, zu der wir Sie sehr herzlich einladen möchten!

Interdisziplinärer Workshop am 25. Juni 2019:
Wahlen und Mobilisierung in angespannten Zeiten

16.30 – 19.00 Uhr, Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft, Nikolaistraße 27-29, im Raum 1.06 (1. Stock).

In diesem Workshop präsentieren Expertinnen und Experten aus den Bereichen der
Politikwissenschaft und der Kommunikationswissenschaft Analysen in Bezug auf:

Die Wahlbeteiligung in Zeiten fehlender Parteibindung (Prof. Dr. Astrid Lorenz)
Die Europa- und Kommunalwahlen 2019 in Sachsen (Dr. Hendrik Träger)
Medienberichterstattung, Agenda-Setting und Mediennutzung (Prof. Dr. Christian P. Hoffmann)

Der Workshop richtet sich v.a. an Vertreterinnen und Vertreter von Parteien und Medien.
Gemeinsam sollen die wichtigsten Ergebnisse der vergangenen Wahlen und Schlussfolgerungen
für die bevorstehenden Landtagswahlen erarbeitet und diskutiert werden. Wenn Sie an dem Workshop teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte per E-Mail an lange@sklk.de an.

Am 26. Juni findet eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion im Paulinum statt:

Podiumsdiskussion am 26. Juni 2019:
Wie begeistert man Menschen für Demokratie und Wahlen?

19.30 – 21.00 Uhr, Universität Leipzig, Paulinum, Augustusplatz 10

Wie kann fair und ohne Bevormundung für Demokratie und Wahlen mobilisiert werden?
Welche Zielgruppen sind wichtig? Auf welchem Weg erreicht man heute noch die Bürgerinnen und Bürger?
Welche Rolle kommt Medien, staatlichen Einrichtungen und unabhängigen Akteuren zu?

Es diskutieren:

Heinz Eggert, „Miteinander reden! Bürgerwerkstatt“, ehem. Innenminister Sachsen
Gesine Oltmanns, Bürgerrechtlerin, Stiftung Friedliche Revolution, „Aufruf 2019“
Olaf Kische, Redaktionsleiter „Sachsenspiegel“, MDR
Dr. Roland Löffler, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Moderation: Prof. Dr. Astrid Lorenz

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenlos.

Werner Reutter nimmt an zwei Anhörungen teil

sklk_editor — Mon, 20 Apr 2015 12:01:51 +0000

Werner Reutter, stellvertretender Vorsitzender des SKLK, hat im Landtag Brandenburg und im Sächsischen Landtag an zwei Anhörungen teilgenommen. Weitere Informationen zu den Anhörungen finden Sie unter:

Landtag Brandenburg – Stellungnahme von PD Dr. Werner Reutter für die Anhörung des Hauptausschusses des Landtages Brandenburg am 18. Februar 2015 zum Gesetzentwurf von SPD/Die Linke (Drs. 6/209)

Sächsischer Landtag – Stellungnahme von PD Dr. Werner Reutter für die Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages am 25. Februar 2015 zu den Gesetzentwürfen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke (Drs. 6/136 und Drs. 6/421) am 25. Februar 2015

Gutachten von Prof. Dr. Werner Reutter für den Landtag NRW

sklk_editor — Mon, 19 Aug 2013 10:51:53 +0000

Am 25. Juni 2013 diskutierte die Arbeitsgruppe des Landtags NRW zur Novellierung der Geschäftsordnung und zur Stärkung des Parlamentarismus das Gutachten von Prof. Dr. Werner Reutter: „Zur Zukunft des Landesparlamentarismus in NRW“. Den Link zum Gutachten finden Sie hier.

Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit von Abgeordneten

sklk_editor — Tue, 13 Nov 2012 12:49:17 +0000

Abgeordnete stehen unter zunehmender öffentlicher Beobachtung. Zugleich sind sie mit erhöhten Ansprüchen von Wählerinnen und Wählern konfrontiert, die sich anders vernetzen und anders artikulieren als in der Vergangenheit. Neue Medien und soziale Netzwerke ersetzen angestammte Kommunikationsformen innerhalb von Parteien und Großverbänden. An diese veränderten Rahmenbedingungen müssen kommunalpolitische Akteure ihre Öffentlichkeits- und Wahlkreisarbeit anpassen.

Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit braucht professionelle Beratung und wissenschaftliche Expertise. Das SKLK stellt beides zur Verfügung.

Sprechen Sie uns an. Sie erreichen uns per mail: info@sklk.de oder telefonisch: 0341 46 25 76 40
Ihr Ansprechpartner: Prof. Dr. Werner Reutter

Politische Kultur und Extremismus

sklk_editor — Tue, 13 Nov 2012 12:48:30 +0000

Die Aufdeckung des NSU-Terrors führte in der Öffentlichkeit zu Furcht vor wachsendem Rechtsextremismus. Die bundesweite Medienberichterstattung schürt den Verdacht, dass besonders die Bevölkerung der ostdeutschen Bundesländer rechtsextremes Gedankengut pflegt und Rechtsextremismus aktiv oder passiv unterstützt. Mit Ausnahme von Thüringen und Sachsen-Anhalt gibt es jedoch keine gesicherten regionalspezifischen Daten darüber, ob diese Annahme der Realität entspricht. Folglich ist es unmöglich, die Leistungsfähigkeit der landes- und kommunalpolitischen Maßnahmen gegen Extremismus sinnvoll zu bewerten.

Es besteht daher ein hoher Bedarf an einem kontinuierlichen Monitoring der politischen Kultur, das ein realistisches Bild der Bevölkerung zeichnet und regionalspezifische Daten sowie wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zu Ursache-Wirkungs-Zusammenhängen erbringt. Das SKLK liefert durch seine Verankerung und Vernetzung in der Forschung, seine interdisziplinäre Ausrichtung und seine Unabhängigkeit solches Monitoring kompetent aus einer Hand.

Wenden Sie sich an uns. Sie erreichen uns per mail: info@sklk.de oder telefonisch: 0341 46 25 76 40
Ihr Ansprechpartner: Prof. Dr. Astrid Lorenz

Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit von Abgeordneten

sklk_editor — Tue, 13 Nov 2012 12:44:24 +0000

Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit braucht professionelle Beratung und wissenschaftliche Expertise. Das SKLK stellt beides zur Verfügung.

Sprechen Sie uns an. Sie erreichen uns per mail: info@sklk.de oder telefonisch: 0341 46 25 76 40
Ihr Ansprechpartner: Prof. Dr. Werner Reutter