Das Parlament Sachsens steht vor großen Herausforderungen: die europäische Integration, die bundesstaatlichen Verhandlungs- und Kooperationszwänge oder der auch in Sachsen zu beobachtende stärkere Wunsch nach Nutzung plebiszitärer Elemente in politischen Entscheidungsverfahren – all dies verändert Rolle und Funktionen des sächsischen Landtages mittelbar und unmittelbar. Damit der Landtag auf diese Herausforderungen und Veränderungen reagieren und diese ... Weiterlesen...
Kategorie Primärforschung
Fit für Europa? Die Bundesländer im Prozess der europäischen Integration
Die Entwicklung Europas blieb nicht ohne Folgen für das föderale System der Bundesrepublik Deutschland. Einerseits versteht sich die Europäische Union als subsidiäres Europa der Regionen, andererseits finden sich zahlreiche Tendenzen einer Kompetenzverschiebung zum Bund und zur EU. Seit den 1990er Jahren haben die Bundesländer erkannt, dass sie in diesem Prozess der Kompetenzverschiebungen aktiv ihre Interessen ... Weiterlesen...
Verwaltung und Öffentlichkeit
Die Anforderungen an die und die Formen der Öffentlichkeit wandeln sich grundlegend gerade auch auf für die Verwaltung. Den Bürgern und Bürgerinnen reicht es nicht mehr, an verwaltungsrechtlich vorgesehenen Beteiligungsverfahren teilzunehmen. Vielmehr formieren sich vielfältige kurzfristige Initiativen, und es entstehen neue Formen der Öffentlichkeit und Beteiligung, die auch die Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen betreffen. Die ... Weiterlesen...
Wirkungsbedingungen von Verwaltungsmaßnahmen
Erfolgreiches Verwaltungshandeln muss auf die Erwartungen und Bedürfnisse der Bevölkerung reagieren, die zugleich nur in den Grenzen des geltenden Rechts und der vorhandenen Mittel erfüllt werden können. Deshalb kommt es ebenso darauf an, die empirischen Wirkungsbedingungen des Verwaltungshandelns wie auch seine rechtlichen Spielräume zu ermitteln. Das SKLK bietet hierzu entsprechende Instrumente mit den Mitteln der ... Weiterlesen...
Kommunen im Prozess der europäischen Integration
Das immer engere Zusammenwachsen Europas bleibt nicht ohne Folgen für das föderale System der Bundesrepublik Deutschland. Im Zuge der europäischen Integration wird auch die Rolle der Kommunen im Politikprozess neu definiert. Nur wenn Kommunen sich dessen bewusst sind und strategisch handeln, können sie diesen Prozess aktiv mitgestalten, um sich vor negativen Auswirkungen zu schützen. Schließlich ... Weiterlesen...