Machbarkeit politischer Projekte NEWS 8

Ämter ohne Macht? Wie wichtig sind Kommunalwahlen?

Am 27. Januar 2013 wird in Leipzig ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Aber sind Kommunalwahlen überhaupt politisch bedeutsam? Werden die wichtigsten Entscheidungen nicht längst in Brüssel getroffen? Verringern die Politik des Bundes und knappe öffentliche Kassen nicht die Handlungsspielräume weiter? Und kann der Oberbürgermeister eigene Entscheidungen treffen, wenn er sich in den zentralen Fragen mit Stadträten aus sechs Fraktionen abstimmen muss, unter denen seine Partei vielleicht eine Minderheit stellt? Wird sich deshalb wie 2006 wieder nur jeder dritte Leipziger an der Wahl beteiligen? Falls ja, hat das neue Stadtoberhaupt also weder Macht noch Autorität durch breiten gesellschaftlichen Rückhalt? Und wie wichtig sind Medien für das kommunalpolitische Interesse der Bürgerinnen und Bürger? Darüber wollen wir diskutieren.

Podiumsdiskussion
21.01.2013, 19.00 Uhr
Bibliotheca Albertina, Beethovenstr. 6, Veranstaltungssaal

Podium:
Prof. Dr. Thomas Lenk, Prorektor Universität Leipzig, Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management
Prof. Dr. Astrid Lorenz, Geschäftsführende Direktorin Institut für Politikwissenschaft/Vorsitzende SKLK
Thorsten Mehnert, Vorstand Stiftung „Ecken wecken “
Dr. Michael Feist, Vizepräsident Landesdirektion Sachsen
Thyra Veyder-Malberg, Journalistin

Moderation:
Prof. Dr. Werner Reutter, Stellvertretender Vorsitzender SKLK

Im Anschluss an die Veranstaltung findet ein kleiner Empfang statt.

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